Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Fragemöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger

  Tagesordnungspunkt 1. Fragemöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger

  Fragemöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger

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• 2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.11.2025

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Niederschrift zur Sitzung Gemeinderat am 04.11.2025 (öffentlich) U Niederschrift zur Sitzung Gemeinderat am 04.11.2025 (öffentlich) (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.11.2025

  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.11.2025

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• 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.11.2025

  Tagesordnungspunkt 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.11.2025

  Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.11.2025

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• 4. Veräusserung des Poststraßenareals in Öhningen
  Beschlussfassung über das Eckpunktepapier

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (224/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Veräusserung des Poststraßenareals in Öhningen
  Beschlussfassung über das Eckpunktepapier

  Veräusserung des Poststraßenareals in Öhningen
  Beschlussfassung über das Eckpunktepapier

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  Beschlussfassung über das Eckpunktepapier öffnen
• 5. Beratung und Beschlussfassung zu vorliegenden Bauanträgen und Bauvoranfragen

  Tagesordnungspunkt 5. Beratung und Beschlussfassung zu vorliegenden Bauanträgen und Bauvoranfragen

  Beratung und Beschlussfassung zu vorliegenden Bauanträgen und Bauvoranfragen

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• 5.1. Bruderhofstraße 11, Flst.-Nr. 394/2, Schienen
  An- und Umbau eines vorhandenen Wohnhauses

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (220/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Bruderhofstraße 11, Flst.-Nr. 394/2, Schienen||Lageplan, Abstandsflächenplan, Ansichten U Bruderhofstraße 11, Flst.-Nr. 394/2, Schienen
      Lageplan, Abstandsflächenplan, Ansichten (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5.1. Bruderhofstraße 11, Flst.-Nr. 394/2, Schienen
  An- und Umbau eines vorhandenen Wohnhauses

  Bruderhofstraße 11, Flst.-Nr. 394/2, Schienen
  An- und Umbau eines vorhandenen Wohnhauses

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  An- und Umbau eines vorhandenen Wohnhauses öffnen
• 5.2. Schloßstraße 4a, Flst.-Nr. 4a, Öhningen
  Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (216/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Schloßstraße 4a, Flst.-Nr. 1142/2, Öhningen||Ansichten U Schloßstraße 4a, Flst.-Nr. 1142/2, Öhningen
      Ansichten (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5.2. Schloßstraße 4a, Flst.-Nr. 4a, Öhningen
  Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

  Schloßstraße 4a, Flst.-Nr. 4a, Öhningen
  Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

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  Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage öffnen
• 5.3. An der Stalden 7, Flst.-Nr. 111/2, Öhningen
  Errichtung einer PV-Anlage

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (226/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • An der Stalden 7, Flst.-Nr. 111/2, Öhningen||Lageplan, Ansichten U An der Stalden 7, Flst.-Nr. 111/2, Öhningen
      Lageplan, Ansichten (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5.3. An der Stalden 7, Flst.-Nr. 111/2, Öhningen
  Errichtung einer PV-Anlage

  An der Stalden 7, Flst.-Nr. 111/2, Öhningen
  Errichtung einer PV-Anlage

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  Errichtung einer PV-Anlage öffnen
• 6. Annahme von Spenden im Zeitraum von 01.07.2025 bis 01.12.2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (219/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage Spenden GR Öhningen_2.Halbjahr 2025 U Anlage Spenden GR Öhningen_2.Halbjahr 2025 (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Annahme von Spenden im Zeitraum von 01.07.2025 bis 01.12.2025

  Annahme von Spenden im Zeitraum von 01.07.2025 bis 01.12.2025

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• 7. Wasserversorgung - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (221/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • GR_Wasser_2026_Öhn_09.12.2025_Anlage 1 U GR_Wasser_2026_Öhn_09.12.2025_Anlage 1 (PDF)
    • GR_Wasser_2026_Öhn_9.12.2025_Anlage 2 U GR_Wasser_2026_Öhn_9.12.2025_Anlage 2 (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Wasserversorgung - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2026

  Wasserversorgung - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2026

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• 8. Abwasserbetrieb - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (222/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • GR_Abwasser_2026_Öhn_09.12.2025_Anlage 1 mit Anpassung U GR_Abwasser_2026_Öhn_09.12.2025_Anlage 1 mit Anpassung (PDF)
    • GR_Abwasser_2026_Öhn_09.12.2025_Anlage 2 U GR_Abwasser_2026_Öhn_09.12.2025_Anlage 2 (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Abwasserbetrieb - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2026

  Abwasserbetrieb - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2026

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• 9. Abfallbetrieb - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (223/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • GR_Abfall_2026_Öhn_9.12.25 Anlage 1 U GR_Abfall_2026_Öhn_9.12.25 Anlage 1 (PDF)
    • GR_Abfall_2026_Öhn_09.12.2025_Anlage 2 U GR_Abfall_2026_Öhn_09.12.2025_Anlage 2 (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Abfallbetrieb - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2026

  Abfallbetrieb - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2026

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• 10. Nahwärmenetz Öhningen
  Beschluss über die mögliche Anpassung der Grund- und Arbeitspreise ab 01.01.2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (218/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Nahwärmenetz Öhningen
  Beschluss über die mögliche Anpassung der Grund- und Arbeitspreise ab 01.01.2026

  Nahwärmenetz Öhningen
  Beschluss über die mögliche Anpassung der Grund- und Arbeitspreise ab 01.01.2026

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  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Nahwärmenetz Öhningen
  Beschluss über die mögliche Anpassung der Grund- und Arbeitspreise ab 01.01.2026 öffnen
• 11. Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Öhningen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (228/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 Satzungsmuster Änderungssatzung Zweitwohnungssteuer U Anlage 1 Satzungsmuster Änderungssatzung Zweitwohnungssteuer (PDF)
    • Anlage 2 Kalkulationen U Anlage 2 Kalkulationen (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Öhningen

  Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Öhningen

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• 12. Mobilfunk in der Gemeinde Öhningen
  a. Suchkreisanfrage Mobilfunkstandort bei Riedern (Öhningen-Schienen SW1624)
  b Sachstandbericht Mobilfunkstandort Öhningen (Sportplatz)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (225/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Suchkreis_SW1624_Öhningen-Schienen_SW1624 U Suchkreis_SW1624_Öhningen-Schienen_SW1624 (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Mobilfunk in der Gemeinde Öhningen
  a. Suchkreisanfrage Mobilfunkstandort bei Riedern (Öhningen-Schienen SW1624)
  b Sachstandbericht Mobilfunkstandort Öhningen (Sportplatz)

  Mobilfunk in der Gemeinde Öhningen
  a. Suchkreisanfrage Mobilfunkstandort bei Riedern (Öhningen-Schienen SW1624)
  b Sachstandbericht Mobilfunkstandort Öhningen (Sportplatz)

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  a. Suchkreisanfrage Mobilfunkstandort bei Riedern (Öhningen-Schienen SW1624)
  b Sachstandbericht Mobilfunkstandort Öhningen (Sportplatz) öffnen
• 13. Bebauungsplan Ortskern-Nord in Wangen
  Beschluss über das weitere Vorgehen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (214/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 Ortskern-Nord Stellungnahme U Anlage 1 Ortskern-Nord Stellungnahme (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Bebauungsplan Ortskern-Nord in Wangen
  Beschluss über das weitere Vorgehen

  Bebauungsplan Ortskern-Nord in Wangen
  Beschluss über das weitere Vorgehen

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• 14. Haus der Vereine in Öhningen - Vergabe von Bauaufträgen
  a.Fliesenarbeiten
  b. Parkettarbeiten
  c. Malerarbeiten (Innen)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (215/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Haus der Vereine in Öhningen - Vergabe von Bauaufträgen
  a.Fliesenarbeiten
  b. Parkettarbeiten
  c. Malerarbeiten (Innen)

  Haus der Vereine in Öhningen - Vergabe von Bauaufträgen
  a.Fliesenarbeiten
  b. Parkettarbeiten
  c. Malerarbeiten (Innen)

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  a.Fliesenarbeiten
  b. Parkettarbeiten
  c. Malerarbeiten (Innen) öffnen
• 15. Landtagswahl am 08.03.2026 - Einteilung der Wahlbezirke und Festlegung der Wahlräume sowie Entschädigung der Wahlhelfer

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (202/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Landtagswahl am 08.03.2026 - Einteilung der Wahlbezirke und Festlegung der Wahlräume sowie Entschädigung der Wahlhelfer

  Landtagswahl am 08.03.2026 - Einteilung der Wahlbezirke und Festlegung der Wahlräume sowie Entschädigung der Wahlhelfer

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• 16. Verschiedenes, Wünsche und Anregungen

  Tagesordnungspunkt 16. Verschiedenes, Wünsche und Anregungen

  Verschiedenes, Wünsche und Anregungen

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• 17. Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger

  Tagesordnungspunkt 17. Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger

  Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger

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