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Sitzung Gemeinderat am 12.03.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Fragemöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger

  • 2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.02.2024

  • 3. Verfahren zur Aufstellung des Vorhabensbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Öhningen
    a. Abwägung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belangesowie der Öffentlichkeit im Rahmen der 1. Offenlage
    b. Abwägung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der 2. Offenlage

  • 4. Beratung und Beschlussfassung zu vorliegenden Bauanträgen und Bauvoranfragen

  • 4.1. Kirchbergstraße 14, Flst.-Nr. 128/33, Öhningen
    Umbau "Areal Altes Feuerwehrhaus"
    - Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren -

  • 4.2. Schloßstraße 15, Flst.-Nr. 1135, Öhningen
    Umbau und Umnutzung Remise
    - Antrag auf Bauvorbescheid -

  • 4.3. Schulstraße 9, Flst.-Nr. 68, Schienen
    Nutzungsänderung Scheunenbereich zu Lager Elektrobetrieb
    - Baugenehmigungsantrag -

  • 5. Durchführung von Tiefbaumaßnahmen im Ortsteil "Wangen"
    a. Sanierung eines Teilbereichs der Straße "Seeweg"
    Beschluss zur Planung der Maßnahme, Beauftragung eines Planungsbüros
    b. Sanierung der Straße "Bernhardsgasse"
    Beschluss zur Planung der Maßnahme, Beauftragung eines Planungsbüros

  • 6. Breitbandausbau in der Gemeinde Öhningen
    a. Orientierung über die in den nächsten Monaten anstehenden Verfahrensschritte
    b. Beschluss zur Einleitung der europaweiten Ausschreibung des Netzbetriebs (Betreiberausschreibung)

  • 7. Errichtung eines Anbaus an das Feuerwehrhaus in Schienen
    Erteilung des Bauauftrags für die Heizungsbauarbeiten

  • 8. Betriebs-, Miet-, und Entgeltordnung für den Badeplatz Öhningen und den Campingplatz Wangen vom 20.07.2016
    Änderung der Entgelte für Dauercamper

  • 9. Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger

  • 10. Verschiedenes, Wünsche und Anregungen

Sitzung Gemeinderat am 12.03.2024

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