Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
Legende:
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SV
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Sitzungsvorlage
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U
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Unterlagen
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B
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Beschluss
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N
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Niederschriftsauszug
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1.
Fragemöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger
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2.
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 15.11. und 28.11.2023
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3.
Beratung und Beschlussfassung zu vorliegenden Bauanträgen und Bauvoranfragen
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3.1.
Oberstaaderstr. 1, Flst.-Nr. 247, Öhningen
Nutzungsänderung zweier Wohnungen in zwei Ferienwohnungen und Errichtung einer dritten Ferienwohnung
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3.2.
Oberhaldenstr. 4, Flst.-Nr. 1174/2, Öhningen
Anbau eines Wintergartens auf bestehendem Balkon
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3.3.
Zum Leimacker 26, Flst.-Nr. 675, Schienen
Anbau einer Garage
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3.4.
Sonnenbergstr. 6, Flst.-Nr. 63, Schienen
Neubau eines Wohnhauses mit Ferienwohnung
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3.5.
Zum Mühlental 15, Flst.-Nr. 6027, Schienen
Neubau Wohnhaus mit Stellplätzen
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3.6.
Im Laubgarten 2, Flst.-Nr. 2468, Wangen
Neubau Einfamilienhaus mit Garage
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3.7.
Hauptstraße 55, Flst.-Nr. 859, Wangen
Neubau eines Hochlagers 2
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3.8.
Im Oberdorf 1a, Flst.-Nr. 941/4, Wangen
Anbau eines Balkons
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4.
Breitbandausbau in Öhningen
- Erteilung des Auftrags für die juristische Begleitung des Projekts
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5.
Haus der Vereine / westliches Schulumfeld
Vergabe des Auftrags für die Freiflächenplanung
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6.
Errichtung eines Anbaus an das Feuerwehrhaus in Schienen
a. Heizungsarbeiten
b. Sanitärarbeiten
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7.
Kommunale Wärmeplanung im Konvoi
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8.
Annahme von Spenden
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9.
Neufassung einer Satzung über die Benutzung einer Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft
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10.
Wasserversorgung - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2024
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11.
Abwasserbetrieb - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2024
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12.
Abfallbetrieb - Gebührenkalkulation & Änderungssatzung für das Jahr 2024
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13.
Kurtaxe - Erhöhung der Kurtaxe zum 01.04.2024
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14.
Zweitwohnungssteuer - Erhöhung des Hebesatzes
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15.
Haushaltsplan 2024
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16.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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17.
Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
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18.
Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
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Digitales Verfahren
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